Clik here to view.
Hartz4-Theater vorläufig beendet
Schwarz-gelbe Koalition und SPD haben sich im Hartz4-Streit auf einen Deal geeinigt. Die Interessen der Hartz4-Empfänger spielten in dem Stück allerdings nicht mal eine Nebenrolle. Auf die SPD kann man...
View ArticleClik here to view.
Merkels Abgesang
Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab. Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein...
View ArticleClik here to view.
Umfrage: Kommen wirklich Steuersenkungen?
Schwarz-Gelb verspricht mal wieder Steuersenkungen. Die Untote der schwarz-gelben Koalition treibt sich mal wieder durch Berlin: Die Steuersenkung. Die Ein-Themen-Partei FDP hat es mal wieder kurz vor...
View ArticleClik here to view.
Rettungsschirm für FDP gescheitert
Seehofer läßt Steuersenkungsballon platzen. Es war alles so schön ausgedacht. Und so vorhersehbar. Finanzminister Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Rösler (FDP) verkünden, daß die Steuern doch...
View ArticleClik here to view.
Unwürdige Kandidatensuche reloaded
Entgegen aller Bekundungen war die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten auch diesmal von Taktik und Parteiengeplänkel überschattet. Diesmal sollte alles anders sein. Merkel gelobte nach dem...
View ArticleClik here to view.
Was blieb von “Mehr Netto vom Brutto”?
Unter Schwarz-Gelb steigen die Abgaben auf ein Rekordhoch. Kaum 3 Jahre her und doch kommt es einem vor, als erzähle Opa vom Krieg. Mit dem Slogan “Mehr Netto vom Brutto” wurde im letzten...
View ArticleClik here to view.
Rederecht im Bundestag soll eingeschränkt werden
Abgeordnete sehen darin eine Entmündigung des Parlament. Das Rederecht des einzelnen Abgeordneten im Bundestag soll eingeschränkt werden. In der neuen Geschäftsordnung, die von CDU, FDP und SPD...
View ArticleClik here to view.
Rücktritt – Rausschmiss von Norbert Röttgen
Merkel zieht die Konsequenzen aus dem Wahldebakel in NRW. Röttgen muß gehen. Altmaier soll Nachfolger werden. Da waren die Verwerfungen innerhalb der Union wohl größer, als es nach außen schien. Das...
View ArticleClik here to view.
Mappus nur Handlanger der Banken?
Neue Dokumente beleuchten den EnBW-Deal näher. Knapp 60 Jahre regierte die CDU ohne Unterbrechung in Baden-Württemberg. Ein politischer Neuanfang war deshalb dringend notwendig im Ländle. Dieser wird...
View ArticleClik here to view.
CDU orientiert sich an der SED
Ehekredit wie in der DDR geplant. Die CDU Sachsen-Anhalt hat wohl mal aufgeräumt. Und da muß ihr bei der ganzen Räumerei auf dem Dachboden ein altes Prospekt der SED in die Hände gefallen sein. Auf...
View ArticleClik here to view.
Peinlicher CDU-Wahlkampfspot
Niedersachsen CDU macht sich lächerlich. Man sagt den Niedersachsen nach, daß sie die Zähne kaum auseinander bringen, Fremden gegenüber lange sehr verschlossen sind und zum Lachen in den Keller gehen....
View ArticleClik here to view.
Niedersachsen-Wahl: Heute gilt es.
Niedersachsen wählt den Landtag und der Bund zittert. Die aktuelle Hochrechung gibt es hier. Heute gehen die Niedersachsen an die Wahlurnen. Wie hoch die Wahlbeteiligung am Ende sein wird, bleibt...
View ArticleClik here to view.
Schwarz-Rot nur ohne CSU!
Laßt die bayerischen Irrlichter nicht in die Koalition! Nachdem die SPD-Führung beschlossen hat, ihren planmäßigen Untergang durchzuziehen und unbedingt in eine Koalition mit der CDU einzutreten, wird...
View ArticleClik here to view.
Mogelpackung Mindestlohn
Der im Koalitionsvertrag versprochene Mindestlohn ist nur eine Nebelkerze. Die SPD-Mitglieder haben es in der Hand, sie können diese große Koalition aus CDU, CSU und SPD in der Mitgliederbefragung...
View ArticleEuGH kippt Vorratsdatenspeicherung
Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung ist ungültig. Das wird den Datensammlern aus der Union (CDU + CSU) gar nicht passen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte heute die Richtlinie...
View ArticleClik here to view.
Der peinliche McAllister
Der CDU ist ihr eigener Europawahl-Spitzenkandidat peinlich. Am 25. Mai 2014 steht die nächste Europawahl ins Haus. Bekanntermaßen genießt die Europawahlen nicht das mediale Interesse, das ihr...
View ArticleClik here to view.
Europawahl: Wahlplakate richtig lesen
Am Sonntag ist Europawahl. Endlich, ist man geneigt zu sagen. Diese bleierne Langweiligkeit des quasi nicht stattfindenden Wahlkampfes zur Europawahl ist kaum mehr zu ertragen. Dabei geht es um...
View ArticleClik here to view.
Europawahl: Schlappe für Merkel
Wähler fallen nicht auf Täuschung herein. Das hatten sich die Strategen aus dem Wahlkampfteam der CDU ganz anders vorgestellt. Man dachte, man nimmt die gleichen inhaltsleeren Parolen und Plakaten wie...
View ArticleClik here to view.
Mutter-Vater-Kind, das war einmal.
Das Familienbild hat sich gewandelt. Das erkennen jetzt auch konservative Kreise. Das wird der CDU/CSU gar nicht schmecken. Ausgerechnet die ihr nahestehende Konrad-Adenauer-Stiftung ist nun auf die...
View ArticleClik here to view.
Landtagswahl in Sachsen 2014
Morgen wird in Sachsen gewählt – Die Aussichten. Wer mit wem? Das ist die Frage, um die es bei einer Wahl immer geht, seit die Zeiten der Alleinregierungen einer einzelnen Partei vorbei sind. Im...
View Article